meldet soeben Spiegel.de. Der Kanzler will, sollten die Reformen im Zuge seiner Agenda 2010 bis Weihnachten nicht bschlossen sein, auf sein Amt verzichten.
Sollen wir das jetzt als Drohung verstehen, oder will uns der Kanzler ein Weihnachtsgeschenk machen?
Lesen sie hier mehr…
Schon mehrfach in diesem Jahr drohte Gerhard Schröder das er zurücktreten will. Dies zeigt, dass die Regierungskoalition aus Rot-Grün, die vor einem Jahr mit nur 8000 Stimmen Vorsprung die Wahl gewonnen hat, am Ende angelangt ist.
Schuld an der ganzen Situation ist unser veraltetes politisches System aus Bundesrat und Bundestag. Nutzte in den Jahren vor der Wahl 1998 die SPD die Länderkammer, um Reformen der CDU/CSU/FDP Regierung zu blockieren bzw. zu kippen, ist nun die CDU/CSU am Zug und macht das Gleiche.
Das beste was uns derzeit passieren könnte, wäre also ein Rücktriit der Regierung unter Schröder. Bei einer Neuwahl würde dann die CDU/CSU regieren können (lt. Wahlumfragen) und hätte auch die Mehrheit im Bundesrat. Zwar könnten damit auch Gesetze verabschiedet werden die negative Folgen für uns alle haben, jedoch wäre das immer noch besser als der jetzige Stillstand.
